Stornieren und kassieren: Mit einer speziell programmierten Kasse sollen Betrüger Asia-Restaurants in ganz Deutschland bei der Steuerhinterziehung geholfen haben – ausgestellte Rechnungen verschwinden einfach.
DPA
Symbolbild
Niedersächsischen Steuerfahndern ist nach SPIEGEL-Informationen ein Erfolg gegen mutmaßliche Steuerhinterzieher in der Asiagastronomie gelungen. Die Staatsanwaltschaft Oldenburg ließ den 58-jährigen Siu Fan P. und den 56-jährigen Siu Hong P. wegen des Verdachts der Beihilfe zur Steuerhinterziehung verhaften.
Siu Fan P. soll in Gelsenkirchen eine Restaurantkasse mit dem Namen „Multiway“ programmiert haben. Diese besitzt ein verstecktes Programm, mit dem bereits ausgestellte Rechnungen spurlos gelöscht werden können. Sein jüngerer Bruder half ihm laut den Ermittlungen, die Geräte an Asiarestaurants zu verkaufen. Mit den Kassen können Wirte ihre Umsätze zum Schein reduzieren und müssen so weniger Steuern zahlen.
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Schufaeintrag? Schlechte Bonität? Insolvent?
Nach den Erkenntnissen der Steuerfahnder wurde die Multiway-Kasse in rund tausend Restaurants bundesweit eingesetzt. In den vergangenen Monaten fanden in diesem Zusammenhang Durchsuchungen in betroffenen Betrieben statt, allein drei Dutzend in Niedersachsen. In allen Fällen habe sich gezeigt, dass die Umsatz-Manipulationsmöglichkeit tatsächlich genutzt wurde, heißt es aus Ermittlerkreisen. „Betrug gehört zum Geschäftsmodell dieser Restaurants“, sagt ein Beteiligter dem SPIEGEL. Steuerfahnder gehen davon aus, dass der durch die Kassen angerichtete Steuerschaden mindestens eine halbe Milliarde Euro beträgt.
Manipulierte Kassen in Asia-Restaurants So prellen Wirte den Staat um Hunderte Millionen
Die Anwälte der beiden Männer, die aus China stammen, gaben gegenüber dem SPIEGEL keine Stellungnahme ab. Die im Juli 2018 festgenommenen Brüder müssen sich ab Ende März vor dem Landgericht Osnabrück verantworten. Angeklagt sind aber zunächst nur acht Fälle aus Niedersachsen. Nach Berechnungen der federführenden Zentralstelle für Wirtschaftsstrafsachen bei der Staatsanwaltschaft Oldenburg wurden in diesen Fällen sechs Millionen Euro Steuern hinterzogen.
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